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Junge Union diskutiert über Extremismus

Jugend diskutiert in Rheinböllen mit Experten – Frühe Aufklärungsarbeit wichtig

Rheinböllen. „Jugend außer Rand und Band – Extremismus unter Jugendlichen“, so lautete das Thema einer Diskussionsveranstaltung, zu der der Bezirksverband der Jungen Union Koblenz-Montabaur geladen hatte. In Rheinböllen diskutierten rund 30 Jugendliche über Ursachen, Folgen sowie die aktuelle Situation von Extremismus bei jungen Menschen in Rheinland-Pfalz.

Als Referenten hatte der Bezirksverband den innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert sowie Rolf Knieper vom Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz - Beratungsknoten Koblenz/Mittelrhein gewinnen können.

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Zu Beginn der Veranstaltung erläuterte Tobias Vogt, Kreisvorsitzender der JU Rhein-Hunsrück, die Schwierigkeiten, die bereits bei der Abgrenzung der zu betrachtenden Problemfelder und Personenkreise entstehen. Meist werde Extremismus als ein der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entgegen stehendes Handeln angesehen. Neben Links- und Rechtsextremismus sei in den Jahren nach dem 11. September 2001 verstärkt auch der Islamismus in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt.

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Rolf Knieper beschrieb zunächst die Arbeit des Beratungsnetzwerkes gegen Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz. Es ist in regionale Beratungsstellen gegliedert und dem Landesjugendamt zugeordnet. Der Fokus  liegt auf regionaler Intervention und  Beratung im rechtsextremen Bereich.
Im weiteren Verlauf seines Eingangsreferates berichtete Herr Knieper über Arbeitsweisen und Methoden, die im Bereich der Arbeit der themenbezogenen Sonderprojekte des Landesjugendamtes Anwendung finden.

Darauf gab Matthias Lammert einen Überblick über Extremismus in Rheinland-Pfalz. Nach dem aktuellen Verfassungsschutzbericht erreiche die Gesamtzahl links- wie rechtsextremer Anhänger jeweils eine hohe dreistellige Summe. Er stellte fest, dass zur Anzeige gebrachte Gewalttaten mehr im rechtsextremen Bereich zu verzeichnen sind.
Beide waren sich einig, dass die Dunkelziffer allerdings  jeweils erheblich höher liegen dürfte.

Lammert stellte zur jüngst aufgedeckten Mordserie im rechtsextremen Milieu klar, dass für die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion der Verfassungsschutz weiterhin eine hohe und alternativlose Bedeutung bei der Bekämpfung extremistischer Tendenzen  hat. „Der Verfassungsschutz muss eigenständig bleiben!“, forderte er. Als dringend notwendige Maßnahme werde nun ein vierteljährlicher Sachstandsbericht beantragt, um einen unmittelbaren und aktuellen Einblick in die sich stets wandelnde Szene zu erhalten.
Knieper sah ebenfalls einen vierteljährlichen Bericht auch aufgrund der aktuellen Entwicklung als angebracht an.

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In der anschließenden Diskussion wurden aus dem Publikum die Attentate aus dem rechtsextremen Umfeld als Morde aus niederen Motiven verurteilt, die durch keinerlei politische Ideologie gerechtfertigt werden dürften. Wiederholt wurde außerdem die Gewaltbereitschaft linker Gruppen beim letzten Castor-Transport scharf kritisiert.

IMG 11822Bei den Ursachen für Extremismus wurden sowohl soziale Hintergründe als auch Wohlstandsverwahrlosung diskutiert. Bei Gewalttätern lägen oft klassische Kriminalitätskarrieren vor. Nicht selten würden Frustrationserlebnisse zum Abgleiten ins extremistische Umfeld führen.

In mehreren Redebeiträgen wurde betont, dass es für das Opfer gleichgültig sei, ob die Tat aus rechts- oder linksextremer Gesinnung erfolgt. Dem Sozialkundeunterricht und der Schule generell komme eine große Bedeutung bei der demokratischen politischen Bildung zu.
Lammert sah jeden Einzelnen gefordert. „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Tyrannei auf!“, folgerte er.

Christian Klein, Mitglied des JU-Landesvorstands, stellte zusammenfassend fest, dass die JU wie alle anderen demokratischen Jugendorganisationen aufgefordert ist vor Ort Aufklärungsarbeit zu leisten. Der JU-Bezirksvorsitzende David Wollweber zeigte sich abschließend erfreut über die betont sachliche und teils kontroverse Diskussion: Die Veranstaltung hat gezeigt, dass wir uns in der Gesellschaft noch länger mit dieser Thematik auseinandersetzen sollten!“


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