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Dem Strafvollzug über die Schulter geschaut - JU Koblenz Montabaur besucht JVA Diez

 besuch jva diez

Im Rahmen ihres Arbeitsschwerpunktes „Inneres & Recht im Norden von Rheinland-Pfalz“ besuchte der Bezirksvorstand der Jungen Union Koblenz-Montabaur zusammen mit dem Kreisverband Rhein-Lahn sowie dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert, die Justizvollzugsanstalt Diez.

Leiter  Dr. Jörg Schäfer stellte zu Beginn den Strafvollzug in einem der größten Gefängniskomplexe in ganz Deutschland vor. Dabei ist die JVA Diez mit 550 Personen im geschlossener und offenen Vollzug (maximale Auslastung 650 Plätze) nicht nur die größte Anstalt in Rheinland-Pfalz, sondern auch den besonders schweren Fällen ab 3 Jahren Freiheitsentzug vorbehalten. Es gelten somit besondere Sicherheitsbedingungen. Als Resultat sei seit den 90er Jahren kein Ausbruch mehr erfolgreich gewesen, der letzte Versuch liege bereits mehrere Jahre zurück.

Ein besonderes Interesse lag für die Mitglieder der JU bei den Änderungen zur Sicherungsverwahrung. Aktuell würde sich diese laut Schäfer vom normalen Vollzug kaum unterscheiden. Deswegen würden im Anschluss an das Hauptgebäude auf einem Areal von 3 ha die zentralen Einrichtungen zur Sicherungsverwahrung für ganz Rheinland-Pfalz gebaut, wofür Einzelzimmer von 15m², Nasszellen, Flure und Einzelküchen vorgesehen seien. Es würden bei geplanten Baukosten von 18,5 Millionen Euro 60 Plätze geschaffen. Letztlich sollen Bedingungen geschaffen werden, die ein halbwegs normales Leben bezogen auf den Komfort ermöglichen sollen. Als Grundlage dient hierzu ein Urteil des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Bei einem Rundgang über das Areal konnten sich die Gäste selbst ein Bild von den hohen Sicherheitsstandards machen. Hierbei erhielten sie Einblick in zur Veranschaulichung hergerichtete Einzelzellen. Zuletzt stand der Anstaltsleiter  den Nachwuchspolitikern noch für Fragen zur Verfügung. Dabei drehte sich die Diskussion vornehmlich um Abschreckung und Resozialisierung. „Letztlich scheiterte bisher jede Studie über Rückfallquoten an  der Abgrenzung des Begriffs!“, so Schäfer. Es gäbe einige zu lebenslanger Haft Verurteilte, die auch dann im geschlossenen Vollzug verbleiben wollen, wenn eine bedingte Entlassung nach Haftprüfung möglich erscheint.

Die vom Gesetzgeber im Rahmen der Novellierung des Vollzugsgesetzes geplante Abschaffung der Arbeitspflicht stellt laut Schäfer kein Problem dar. „Die meisten wollen arbeiten und sind dankbar für die Abwechslung!“, ergänzte er abschließend. Der JU-Bezirksvorsitzende David Wollweber bedankte sich bei Herrn Schäfer für die kurzweilige und informative Vorstellung einer der wichtigsten Justizeinrichtungen im Land.